Auf der Gemarkung Rheinau findet seit vielen Jahrzehnten Kiesabbau statt. Der Kiesabbau hat eine große wirtschaftliche Bedeutung für die Stadt Rheinau. Die Stadt Rheinau erwirtschaftet aus der Kiespacht Einnahmen, die der Stadt direkt zur Verfügung stehen. Aktuell sind in Rheinau mehrere Unternehmen angesiedelt, von denen eines auch als Veredelungsbetrieb eine bedeutende Größe aufweist und zu einer größeren Wertschöpfung, in Bezug auf Arbeitsplätze wie auch auf Gewerbesteuer, beiträgt. Nicht zuletzt deshalb ist die Unterstützung von Kiesabbauunternehmen und kiesverarbeitenden Unternehmen in Rheinau seit langem gelebte Praxis.

Gleichzeitig sind mit dem Kiesabbau erhebliche Flächeninanspruchnahmen verbunden. Da die Baggerseen überwiegend im Rheinauenwald bzw. in auenwaldähnlichen Gebieten in unmittelbarer Nähe zum Rhein liegen, sind Erweiterungen in der Regel mit dem Verlust von Wald verbunden. Für die Erweiterungen werden von den Kieswerken in den Plangenehmigungsverfahren landschaftspflegerische Begleitpläne mit Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierungen sowie ökologischen Ausgleichsmaßnahmen erarbeitet, die dann durch die Kieswerke umgesetzt werden. Die Stadt Rheinau mit ihrem Gemeinderat wird im Rahmen der Plangenehmigung als Träger öffentlicher Belange angehört. Außerdem ist die Stadt aufgrund der Eigentumsverhältnisse meist Verhandlungspartnerin für die Kieswerke, da für den Ausgleich überwiegend im Besitz der Stadt befindliche Flächen zur Verfügung gestellt werden. Über diese enge Verknüpfung sicherte die Stadt Rheinau in den letzten Jahren ihren Einfluss und die Kiespachteinnahmen.

Aufgabenstellung Kiesstrategie

Bei der Bewertung und Beurteilung des Kiesabbaus gibt es eine Reihe verschiedener zu berücksichtigender Rahmenbedingungen. Diese Rahmenbedingungen und Faktoren sind teilweise spezifisch für Rheinau, teilweise aber auch allgemein und ortsunabhängig. Diese Rahmenbedingungen sind:

• Volkswirtschaftliche Aspekte: Kies ist ein Rohstoff. Der Abbau berührt volkswirtschaftliche Aspekte des Bundes und des Landes. Der Abbau ist im Kontext von übergeordneten Rohstoffstrategien sowie der Frage des Einsatzes von möglichen Ersatzstoffen zu bewerten.
• Rohstoffsicherheit: Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung ist die Frage der planerischen Rahmengebung und der Planungsgenehmigungen eine überörtliche. Die Kommune ist in dieser Planungskultur nur bedingt aktiver Akteur. Rheinau hat über die Grundstücksfrage vergleichsweise großen Einfluss und damit auch eine große Verantwortung.
• Eignung der Kiesvorkommen: Die Frage des Abbaus und der wirtschaftlichen Verwertbarkeit wird von der Mächtigkeit der Vorkommen, der Art der Erschließung und des Transportes sowie durch die spezifischen Eigenschaften bestimmt. Diese sind an den unterschiedlichen Standorten in Deutschland und auch entlang des Oberrheins unterschiedlich. In Rheinau sind die geologischen und die räumlichen Rahmenbedingungen sehr günstig.
• Landschaftsraum: Kiesabbau berührt landschaftsräumliche Aspekte, die konkret zu beurteilen sind, aber auch im zeitgeschichtlichen Kontext zu bewerten sind. Die Abbaugebiete auf Rheinauer Gemarkung liegen heute in auewaldähnlichen Strukturen. Die dort zu erwartende Auendynamik einschließlich der Veränderung der Auenlandschaft in den vergangenen Jahrzehnten und in Zukunft ist zu berücksichtigen. Der Schutz der Rheinauen aufgrund ihrer klimatischen Bedeutung nimmt dabei an Bedeutung zu.
• Naturschutz: Eng verbunden mit den landschaftsräumlichen Aspekten sind Fragen des Natur- und Artenschutzes. Diese Fragen stellen sich vor allem im Rahmen der Genehmigungsverfahren. Die naturschutzrechtlichen Hürden sind im Rheinauenwald sehr hoch.

Diese Aspekte wirken zusammen mit den weiteren Themen Klimaschutz, der Frage des Umgangs mit den Bergbaufolgenlandschaften, Fragen der Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern und schließlich auch dem politisch-strategischen Ziel der Stadt Rheinau zur Sicherung der Finanzkraft der Stadt.

Aus diesem Grund hat die Stadt Rheinau einen Strategieprozess Kiesabbau initiiert, in dem die verschiedenen Aspekte des Kiesabbaus beleuchtet und Handlungsoptionen für die Stadt ausgelotet werden sollen. Mit der Begleitung des Strategieprozesses wurde die Arbeitsgemeinschaft aus Korth StadtRaumStrategien, Lichtenau, und Internationales Stadtbauatelier, Stuttgart sowie Dr. Volker Späth beauftragt.

Ziel des Strategieprozesses Kiesabbau in Rheinau war es, Handlungsoptionen für den zukünftigen Umgang mit dem Kiesabbau auf der Gemarkung Rheinau aufzuzeigen. Aufgabe war es, die verschiedenen Themen, auch unter Berücksichtigung der aktuellen Vorhaben in einer Gesamtstrategie für die nächsten Jahre bzw. Jahrzehnte zu bündeln. Diese Zukunftsstrategie kann für die Verwaltung wie auch die politischen Akteure Richtschnur für die zukünftige Ausrichtung beim Kiesabbau und für damit verbundene Entscheidungen sein.

Dabei geht es zum einen darum, der Stadt Rheinau eine wirtschaftliche Handlungsfähigkeit zu sichern, aber auch die durch den jahrzehntelangen Kiesabbau und trotz der erfolgten und noch anstehenden Ausgleichsmaßnahmen verbundenen nachteiligen landschaftlichen und ökologischen Folgen auszugleichen, auch über das Maß der rechtlich vorgegebenen Ausgleiche durch die Vorhabensträger hinaus. Ein weiteres Ziel der Kiesstrategie ist, dass die Stadt Rheinau innerhalb der Gesamtgemengelage eine aktive und gestaltende Rolle einnimmt.

Ergebnisse des Strategieprozesses

Die im Rahmen der Kiesstrategie erarbeiteten Vorschläge umfassen:

• den Umgang mit den im Regionalplan vorhandenen Abbau- und Vorrangflächen,
• Vorschläge für die Ausweisung zukünftiger Abbauflächen,
• den Umgang mit dem naturschutzrechtlichen Ausgleich und den damit verbundenen Flächen,
• den Umgang mit Flächen für Wiederaufforstung,
• den Umgang mit den vorhandenen Waldflächen entlang des Rheins,
• Vorschläge für die Gestaltung von Genehmigungsprozessen und die Einbindung des Gemeinderates und der Bürgerschaft,
• Vorschläge zur städtebaulichen und landschaftlichen Entwicklung entlang des Rheins und im Umfeld der Baggerseen,
• Vorschläge für Nachfolgenutzungen der vorhandenen Baggerseen.

Projektumfang: Erarbeitung der Strategie gemeinsam mit ISA-Internationales Stadtbauateilier und Dr. Volker Spätz, Sachverständiger und Experte für die Rheinauen

Auftraggeberin: Stadt Rheinau

Laufzeit: 2023 bis 2025

https://ratsinfo.rheinau.de/buergerinfo/si0057.php?__ksinr=415